Die wichtigsten Meldungen aus dem Gemeinderat im März

Allgemein, Harztor, Ilfeld, Niedersachswerfen - 19.03.2020

So etwas gab es in Harztor noch nie: Eine Gemeinderatsitzung  in Coronazeiten abzuhalten, heißt besondere Vorkehrungen zu treffen. Anders als üblich saßen die Gemeinderäte am Mittwochabend (18. März) im Sitzungssaal in Niedersachswerfen nicht an Tischen, sondern jeder Rat auf einem Stuhl, mit gut 1,5 Meter Platz zum Nebenmann beziehungsweise -frau. Alle Räte und Gäste wurden per Liste erfasst. Wer den Sitzungssaal betreten wollte, musste sich die Hände desinfizieren. Im Sitzungssaal selbst sorgten geöffnete Fenster für eine gute Durchlüftung. Damit setzte die Gemeinde die speziellen Vorgaben um, unter denen gegenwärtig Sitzungen durchgeführt werden müssen. 

Damit die Gemeinde Harztor auch in den nächsten Wochen handlungsfähig bleibt, beschloss der Gemeinderat mit einer Enthaltung, dass fortan der deutlich kleinere Hauptausschuss alle Beschlüsse fassen kann. Vorerst gilt diese Regelung bis 30. Juni dieses Jahres. Hintergrund war die Sorge, dass mit weiteren Verordnungen die Zahl der Versammlungsgröße aufgrund der Corona-Virus-Prävention weiter verringert wird.  Vorrangig geht es um die Vergabe von Bauvorhaben, die Gemeinde befindet sich in der Dorferneuerung. Per E-Mail sollen alle Räte die Möglichkeit haben, Themen zu diskutieren, auch die Fraktionen FDP, Grüne und SPD, die keinen Sitz im Hauptausschuss haben. Im Hauptausschuss sind jeweils zwei Vertreter der CDU und der UWL sowie Bürgermeister Klante vertreten.

Notbetrieb gut angelaufen

Seit Dienstag läuft in drei Kindertagesstätten der Gemeinde der Notbetrieb. Dabei werden die Kita-Mitarbeiter in einem „rollenden System“ eingesetzt, wie Klante erklärte. Sprich, ein Teil bleibt zuhause und ist dann im Krankheitsfall verfügbar. Ebenso wird mit den Verwaltungsmitarbeitern verfahren, in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht. Für die Bürger bleibt die Verwaltung vorerst geschlossen. „Die Einwohner haben sich sehr gut auf telefonischen Kontakt und E-Mail-Kontakt eingestellt“, berichtet Klante über die ersten Erfahrungen.

Haushalt verabschiedet

Einstimmig hat der Gemeinderat den ausgeglichenen Haushalt für 2020 und den Finanzplan beschlossen. „Wir sind eine rundum gesunde Gemeinde“, berichtete Finanzausschussvorsitzender Günter Steikert (UWL). Der Verwaltungshaushalt umfasst rund 10.6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 3.5 Millionen Euro. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Wichtig: Die Eigenmittel für das Dorfentwicklungsprogramm sind vorhanden. Größter Ausgabenposten ist auch in diesem Jahr wieder die Kreis- und Schulumlage, die erneut gestiegen ist. Rund 2,5 Millionen Euro zahlt die Gemeinde an den Landkreis, rund 100.000 Euro mehr als 2019.

Freitag folgt auf Funke

Mario Freitag (FDP) wurde als neues Gemeinderatsmitglied vereidigt. Er rückt für Marco Funke (FDP) nach, der sein Mandat niedergelegt hatte.

Neustadt-Treffen im Jahr 2022

Im Jahr 2022 will Neustadt das Neustadt-Treffen ausrichten, 38 Orte mit dem Namen aus ganz Europa werden dazu in dem kleinen Kurort erwartet. Der Gemeinderat gab grünes Licht, das Fest zu unterstützen. Die Neustädter werden nun in den kommenden Wochen und Monaten ein Konzept und einen Finanzierungsplan erstellen. Gemeinde Harztor

 

 


Öffnungszeiten

Gemeinde Harztor

Ilgerstraße 23

Ortsteil Ilfeld

99768 Harztor

 
Tel.: 03 63 31/3 73-0
Fax: 03 63 31/3 73-12
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Donnerstag:09.00 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr

sowie nach telefonischer Vereinbarung
Montag und Freitag: geschlossen, Terminvereinbarung ist möglich

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