Am 11.12.2024 kam der Gemeinderat Harztor zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2024 zusammen. Auf der Tagesordnung stand der Haushaltsplan für das Jahr 2025. Für die Gemeinde Harztor war es wichtig, einen ausgeglichenen Haushalt zu erarbeiten, um die eigenständige Handlungsfähig zu erhalten. Besorgniserregend ist die Entwicklung der Kreis- und Schulumlage im Verwaltungshalt. Während die Kommune 3.677.800 Euro an Schlüsselzuweisung für die Erledigung ihrer Aufgaben vom Freistaat erhält, wächst die Kreis- und Schulumlage auf 4.050.900 Euro an. Der Verwaltungshaushalt schließt daher mit einem Minus von 128.800 Euro, welches aus der Rücklage finanziert werden muss. Eine Entwicklung, die für alle Kommunen im Landkreis eine kaum noch leistbare Situation darstellt.
Auf der Tagesordnung stand weiterhin die Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und B, sowie Gewerbesteuer. Während sich bei der Grundsteuer A und der Gewerbesteuer keine Veränderungen erforderlich machen, musste die Grundsteuer B angepasst werden. Grund hierfür ist die durchgeführte Grundsteuerreform in der Bundesrepublik Deutschland. Im Kern führte diese Reform zu einer unterschiedlichen Gewichtung zwischen Geschäfts- und Privatgrundstücken. Der Freistaat Thüringen hatte es im Gegensatz zu anderen Bundesländern versäumt, die Messbeträge der einzelnen Bewertungen auszugleichen. Für die Gemeinde bedeutet die Erhöhung des Hebesatzes, dass die Einnahmen aus der Grundsteuer B auf demselben Niveau der Vorjahre liegt.
Bürgermeister Klante informierte die Gemeinderäte über den Stand der HSB. Die HSB ist ein historisches Kulturgut. Über Jahrzehnte standen die Gesellschafter in Form aller angrenzenden Gemeinden und Landkreise, sowie die Bundeländer zusammen, um diese Tradition aufrecht zu erhalten. Die derzeitige Lage der HSB, wurde durch die Corona-Krise und den Ukraine-Konflikt verschärft. Bereits zuvor wurden von den Gesellschaftern Maßnahmen ergriffen, um dem enormen Kostendruck, beispielsweise bei den Instandsetzungen der Dampfloks, entgegen zu wirken. Dass der Weg steinig und schwer wird ist allen bekannt, aber letzten Endes muss die Frage beantwortet werden, möchte man dieses traditionelle Kulturgut HSB erhalten. Museen, Freibäder und Theater sind in den seltensten Fällen kostendeckend, gehören aber zu einem wertvollen Aspekt der Daseinsvorsorge. Derzeit befindet man sich in Gesprächen mit den Bundesländern, um gemeinsam eine zukunftssichere Strategie zu erarbeiten.
Gratuliert wurde dem Beigeordneten der Gemeinde Harztor, welcher in der Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes zum Vorsitzenden gewählt wurde. Weitere Informationen betrafen die Vorstellung eines Waldbesitzers oberhalb der Nordhäuser Talsperre, an der Landesgrenze Windkraftanlagen errichten zu wollen. Hier wird es weitere Gespräche zu den Vorstellungen und Möglichkeiten geben und eine offene transparente Kommunikation. Es wurde angeregt, zeitnah eine Bürgerversammlung einzuberufen. Letzten Endes gehört zu so einem Prozess, zunächst alle Informationen zu sammeln und dann die Vor- und Nachteile miteinander abzuwägen. Beschlossen wurde auch die Marktsatzung für Ilfeld. Der Mittwochs-Markt wird nun vor dem Rathaus in Ilfeld (Ilgerstraße 23) seinen Platz finden.
Ein großer Dank galt allen ehrenamtlich Tätigen und den Ortschaften in der Gemeinde, die im zurückliegenden Jahr wieder dafür gesorgt haben, dass vielfältigste kulturelle Ereignisse zum Gemeinwohl stattfanden.
Gemeinde Harztor
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