Harztor sagt Nein zu riesigen Erweiterungsflächen für Gipsabbau

Allgemein, Harztor, Ilfeld, Niedersachswerfen - 16.11.2018

Der Gemeinderat der Landgemeinde Harztor spricht sich deutlich gegen neue Erweiterungsflächen für Gipsabbau im Südharz aus. Eine entsprechende Stellungnahme der Kommune zum Regionalplanentwurf Nordthüringen hat der Gemeinderat jetzt in seiner Novembersitzung mehrheitlich beschlossen.

Auf acht Seiten begründet die Kommune, warum sie der Größenordnung der im Entwurf enthaltenen und geänderten raumordnerischen Ziele hinsichtlich der Rohstoffgewinnung und -sicherung prinzipiell widerspricht.

Ausdrückliche Kritik übt die Kommune an der Größenordnung des Vorranggebiets für die Rohstoffgewinnung von Gips und Anhydrit. 672 Hektar sind dafür im Entwurf des Regionalplans vorgesehen – 87 Hektar mehr als noch im Regionalplan 2012. In der Stellungnahme heißt es: „Der Regionalplan weist nicht nach, inwieweit die dargestellte Vergrößerung der Vorranggebiete tatsächlich auf einen begründeten Bedarf basiert. Aus diesem Grund werden die Größenordnungen der Erweiterungen der ausgewiesenen Vorrangflächen seitens der Gemeinde Harztor prinzipiell in Frage gestellt.“

Für die Kommune bleibt die Größe von 87 zusätzlichen Hektar fraglich, zumal das Sachverständigenbüro Reyer aus Erfurt bei seiner "Untersuchung zur Rohstoffsicherung" im Südharz zu einem ganz anderen Ergebnis gekommen ist. Dieses Gutachten sieht einen zusätzlichen Flächenbedarf für hochwertige Gipse gegenüber dem alten Regionalplan von 2012 von lediglich 26 Hektar vor. „Außerdem wird kein Nachweis geführt, in welcher Größenordnung der Abbau von hochwertigen Gipsen und durch welche Vorranggebiete abgedeckt wird“, heißt es in der Stellungnahme der Kommune weiter.

Speziell zum geplanten Gipsabbau am Kuhberg fordert Harztor, dass das Vorranggebiet auf maximal 3 Hektar verkleinert wird. Zur Begründung heißt es: „Für den Bereich des Vorranggebietes Kuhberg wurde seitens des Abbauunternehmens im Jahre 2018 ein Hauptbetriebsplan für eine Teilfläche von 1,9 Hektar vorgelegt und zugelassen. In diesem Hauptbetriebsplan wurde die Abbaumenge als für die nächsten 20 Jahre ausreichend eingereicht. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier für einen Planungshorizont eine Vorrangfläche von 18 ha erforderlich sein soll.“

Im Hinblick auf das 9 Hektar große Vorranggebiet Rüsselsee lehnt Harztor es ab, dass dieses über die Fläche des Bergwerkseigentums erweitert wird. „Die Vorrang-Erweiterungsflächen auf dem Gemarkungsgebiet Niedersachswerfen (Gemeinde Harztor) liegen im FFH-Gebiet. Hier befinden sich wertvolle Buchenwaldbestände. Zum langfristigen Erhalt dieser Waldflächen und zur Festsetzung wichtiger forstwirtschaftlicher Wegebeziehungen wurde seitens der damals noch selbstständigen Gemeinde Niedersachswerfen ein Bebauungsplan aufgestellt und im Jahre 2004 zur Rechtskraft geführt… Die geplante regionalplanerische Zielausweisung steht damit im Gegensatz zur die kommunale Planungsabsicht und kann seitens der Gemeinde Harztor nicht akzeptiert werden“, heißt es in der Begründung. Eine inhaltlich ähnliche Begründung gibt es auch zum 8 Hektar großen Vorranggebiet Himmelsberg. Auch hier lehnt die Kommune eine Erweiterung der möglichen Abbaufläche über die aktuellen Grenzen des Bewillungsfeldes ab und verweist auf einen geltenden Bebauungsplan, der dort Waldgebiet vorsieht.  

Darüber hinaus argumentiert die Kommune, dass die Zielvorgaben zur Rohstoffgewinnung und Rohstoffsicherung dem Grundsatz zum Ausbau der touristischen Infrastruktur entgegen stehen, da diese auf eine großräumige Zerstörung … der einmaligen Karstlandschaft führen, welche die Grundlage für diese touristische Infrastruktur darstellt.“ Insbesondere Neustadt als Ortschaft von Harztor kommt eine überörtliche Tourismusfunktion zu. 

Zuletzt fordert die Kommune einen kürzeren Planungszeitraum, um auf aktuelle Entwicklungen flexibler und zeitnaher reagieren zu können. Dazu heißt es in der Begründung: „Der Planungshorizont des Regionalplanes beträgt … 25 Jahre. Eine darüber hinausgehende „vorsorgliche“ Planung (für eine Nutzung die erst danach stattfinden soll) entspricht nicht diesem Planungsinstrument und ist damit unangemessen.“

„Der Regionalplanentwurf stellt nur den Rahmen dar. Ob unsere Stellungnahme bei der Umsetzung von der Landesregierung berücksichtig wird, liegt nicht in unserer Hand“, verdeutlicht Harztor-Bürgermeister Stephan Klante. Er verweist noch einmal darauf, dass einzig und allein das Thüringer Landesbergamt, das beim Umweltministerium angesiedelt ist, darüber entscheidet, wo und wann Gips in Thüringen abgebaut werden darf. „Wir als Gemeinde sind weder Genehmigung- noch Versagungsbehörde für Gipsabbau“, stellte der Bürgermeiste noch einmal klar.  

Einzig das Land Thüringen profitiere gegenwärtig vom Gipsabbau im Südharz: Für jede Tonne abgebauten Gips erhält das Land derzeit von den Unternehmen 47 Cent Förderzins. Klante will nun prüfen, ob das Land dieses Geld den Kommunen zur Verfügung stellen muss, die wie Harztor vom Gipsabbau betroffen sind.

Die komplette Stellungnahme gibt es hier.  


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