Neuer Gemeinderat hat sich konstituiert

Allgemein, Harztor, Ilfeld, Niedersachswerfen - 13.06.2019

Am Mittwochabend (12. Juni) ist der neu gewählte Harztor-Gemeinderat erstmals in Niedersachswerfen zu einer Sitzung zusammengekommen. Stärkste Fraktion ist jetzt das Bürgerforum Harztor (BF/UWL) mit neun Sitzen. Die CDU verfügt noch über acht Sitze, vier weniger als bisher. Die SPD hat einen Sitz, zwei weniger als bisher. Neu im Rat sind die FDP und die Grünen mit jeweils einem Sitz. Grüne und SPD bilden ein Fraktionsbündnis.

Bürgermeister Stephan Klante konnte die 20 Gemeinderatsmitglieder per Handschlag verpflichten, ebenso die beiden Ortschaftsbürgermeisterinnen Katrin Schönemann (Niedersachswerfen) und Petra Gerlach (Ilfeld).

Als ehrenamtlicher Beigeordneter wurde mit 16 Stimmen erneut Günther Steikert (BF/UWL) gewählt, Dirk Erfurt (Grüne) erhielt in der geheimen Wahl vier Stimmen.

Darüber hinaus wurden die vier Ausschüsse besetzt: Sowohl Hauptausschuss, Bau- und Grundstücksausschuss, Finanzausschuss als auch der Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss können Beschlüsse fassen und sind deshalb öffentlich. Letzterer wurde um das Themengebiet Tourismus erweitert. 

Neu ist in dieser Legislatur, dass statt wie bisher drei fortan vier berufene Bürger in den Ausschüssen beratend teilnehmen können. Über die Besetzung soll in den ersten Ausschusssitzungen entschieden werden.

Als Verbandsräte für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes wurden bestellt: Ulrich Wilke, Kai Liebig und Ulrich Wellegehausen (UWL), Ronny Schwolow und Hartmut Sauermann (CDU) sowie Dirk Erfurt (SPD/Grüne).

Einstimmig votierte der Rat für die Benutzungs- und die Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Harztor. Der Beschluss war nötig, um ab August dann für alle vier kommunalen Kindergärten eine einheitliche Satzung zu haben. Für die Eltern ergibt sich  keine Änderungen: Die Beiträge bleiben stabil.

Die Ordnungsbehördliche Verordnung (OBV) wurde in erster Lesung behandelt und in den Bau- sowie in den Sozialausschuss verwiesen.

Bürgermeister Klante konnte berichten, dass die Gemeinde am  4. Juli im Amt für Flurneuordnung das Dorfentwicklungskonzept vorstellen wird. Mit einer Entscheidung, ob die Gemeinde als Dorfentwicklungsschwerpunkt anerkannt wird, ist aber frühestens im Herbst zu rechnen.

In der Bürgerfragestunde äußerte Gabriele Neumeyer, Anwohnerin der Alexander-Puschkin-Straße in Niedersachswerfen, ihren Ärger über die Verkehrsdichte auf der Straße infolge der Sperrung der Northeimer Straße. Viele Fahrzeuge fahren trotz 30er-Tempolimits deutlich zu schnell. Zum einen müsste das 30er-Schild erkennbarer aufgestellt werden, so Frau Neumeyer. Zum anderen könnte ein Smiley-Display manche daran erinnern, langsamer zu fahren. Auch der Begegnungsverkehr an der Ecke zur Kirchstraße müsse wieder geändert werden, so die Anwohnerin. Klante verwies darauf, dass die Verkehrssituation tatsächlich noch einmal überprüft werden müsse. Die Verwaltung sei dazu im Kontakt mit der Unteren Verkehrsbehörde im Landratsamt, weil diese für die Beschilderung und Umleitungsführung  zuständig ist. Das Aufstellen eines Smileys sei grundsätzlich machbar, so Klante.

Positive Nachrichten hatte Klante dann zum Bauverlauf an der Northeimer Straße zu berichten. Die Arbeiten lägen sehr gut in der Zeit und würden nach jetzigem Stand wohl eher fertig.

Der neue Gemeinderat im Überblick

CDU

Christoph Zyrus                        
Andreas Schmidt                         
Renate Preinesberger                              
Hartmut Sauermann                  
Jeanette Goedecke                    
Ronny Schwolow                        
Alexander Frodl                           
Christina Zyrus

SPD/Grüne

Imre Dittberner

Dirk Erfurt

FDP    

Marco Funke

BF-UWL         

Ulrich Wilke
Günter Steikert
Kai Liebig
Karsten Schräpler
Frank Kubatschka
Ulrich Wellegehausen
Mario Kühn
Anne Dumjahn
Andrea Duitsmann

 

Hauptausschuss

Kai Liebig und Günter Steikert (UWL)
Christoph Zyrus und Jeanette Goedecke (CDU)
Bürgermeister Stephan Klante als Vorsitzender

Bau- und Grundstücksausschuss

Ulrich Wilke, Karsten Schräpler, Ullrich Wellegehausen (UWL)
Andreas Schmidt und Hartmut Sauermann (CDU)
Imre Dittberner (SPD)

Finanzausschuss

Anne Dumjahn, Günter Steikert und Frank Kubatschka (UWL)
Christina Zyrus und Ronny Schwolow (CDU)
Imre Dittberner (SPD)

Tourismus-, Kultur- und Sozialausschuss

Mario Kühn, Andrea Duitsmann und Karsten Schräpler (UWL)
Renate Preinesberger und Jeanette Goedecke (CDU)
Dirk Erfurt (SPD/Grüne)

 

 

 


Öffnungszeiten

Gemeinde Harztor

Ilgerstraße 23

Ortsteil Ilfeld

99768 Harztor

 
Tel.: 03 63 31/3 73-0
Fax: 03 63 31/3 73-12
E-Mail: info@harztor.de
 
Öffnungszeiten:

Dienstag:

09.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch:09.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag:09.00 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr

sowie nach telefonischer Vereinbarung
Montag und Freitag: geschlossen, Terminvereinbarung ist möglich

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